Willi Johannes Kainz: Arbeitsunfall und Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

Nach § 1 SGB VII ist es Aufgabe der gesetzlichen Unfallversicherung, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten und sofern ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit eingetreten ist, die Gesundheit und Leistungsfähigkeit wiederherzustellen sowie die Versicherten oder ihre Hinterbliebenen zu entschädigen.

Die Anerkennung eines Arbeitsunfalls und die damit verbundenen Leistungen stehen im Mittelpunkt des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung. In diesem Zusammenhang kommt der Feststellung der Kausalität und Zurechnung besondere Bedeutung zu.

Neben dem klassischen Arbeitsunfall ist die Berufskrankheit nach § 9 SGB VII ein wichtiger Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung. Die vorliegenden Ausführungen wurden mit Stand März 2025 um drei neue und wichtige Berufskrankheiten ergänzt.

Bei dem vorliegenden Skript handelt sich um eine didaktisch ausgearbeitete Darstellung der Grundstrukturen. Im konkreten Einzelfall ist ergänzend die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte sowie die umfangreiche Kommentarliteratur heranzuziehen.

Gliederung

1 Einleitung

1.1 Grundlagen der gesetzlichen Unfallversicherung - Versicherungsfall

1.2 Handlungsformen der gesetzlichen Unfallversicherung

1.3 Prävention

1.4 Mitbestimmung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen

1.5 Der Versicherungsfall nach § 7 Abs. 1 SGB VII

2 Versicherte Tätigkeit

2.1 Versicherung kraft Gesetzes nach § 2 SGB VII

2.2 Wie-Beschäftigte (§ 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII)

2.3 Versicherung kraft Satzung, § 3 SGB VII

2.4 Freiwillige Versicherung, § 6 SGB VII

2.5 Versicherungsfreiheit, § 4 SGB VII

2.6 Formalversicherung

3 Der „klassische“ Arbeitsunfall im Sinne von § 8 SGB VII

3.1 Aufbau und Prüfungsreihenfolge 

3.2 Verrichtung zurzeit des Unfallereignisses

3.3 Das Unfallereignis

3.4 Unfallkausalität

3.5 Gesundheitserstschaden

4 Zurechnungslehre und Kausalzusammenhang 

4.1 Überblick

4.2 Innerer oder sachlicher Zusammenhang - objektivierte Handlungstendenz

4.3 Unfallkausalität

4.4 Haftungsbegründende Kausalität

4.5 Haftungsausfüllende Kausalität

4.6 Theorie der wesentlichen Bedingung

4.7 Weitere versicherte Tatbestände beim Arbeitsunfall

5 Berufskrankheiten 

5.1 Listen-BK 

5.2 Die Grundstruktur der Berufskrankheiten 

5.3 Die Wie-BK - § 9 Abs. 2 SGB VII

5.4 Verfahrensrechtliche Hinweise bei Berufskrankheiten

6 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

6.1 Überblick

6.2 Umfassende Rehabilitationsmaßnahmen

6.3 Die Verletztenrente

7 Haftung und Regress

7.1 Haftungsbeschränkung

7.2 Regress nach §§ 115 ff SGB X 

8 Verfahrensrechtliche Hinweise bei sozialrechtlichen Fragestellungen

8.1 Rechtsweg

8.2 Amtsermittlungspflicht der Verwaltung und Gerichte

8.3 Sozialgerichtliches Verfahren

8.4 Antrag nach § 109 SGG 

8.5 Beweisanforderungen

9 Anhang: Schriftsatzmuster
 

Umfang: 79 Seiten