Dr. Sabine Grommes: Steuerstrafrecht - Schwerpunkt Umsatzsteuerstrafrecht

In dem vorliegenden Skript wird das Steuerstrafrecht mit besonderem Schwerpunkt auf das häufig strafrechtliche Fälle betreffende Umsatzsteuerstrafrecht behandelt. Hierzu werden zunächst die allgemeinen Grundlagen der Steuerhinterziehung erläutert, um sodann einige Problemkreise des Umsatzsteuerstrafrechts wie die Strohmann-Geschäfte und den Umgang mit Scheinrechnungen näher zu beleuchten.

Anschließend werden – dem Umstand, dass das deutsche Umsatzsteuerrecht stark von der Rechtsprechung des EuGH geprägt ist, Rechnung tragend – die wichtigsten Entscheidungen des EuGH im Bereich des Umsatzsteuerstrafrechts und welche Folgen diese für die deutsche Gesetzgebung und Rechtsprechung haben, dargestellt. Auf diese Weise soll der Einfluss der betreffenden EuGH-Entscheidungen auf das deutsche Umsatzsteuerstrafrecht deutlich werden.

Im letzten Teil des Skripts werden die Verjährung von Umsatzsteuerhinterziehung, die Konkurrenzen sowie entscheidende Punkte der Strafzumessung, der Einziehung und der Selbstanzeige bei Umsatzsteuerstrafrechtsfällen erörtert.

Gliederung

A. Steuerstrafrecht - Schwerpunkt Umsatzsteuerstrafrecht

B. Steuerstrafverfahren vs. Besteuerungsverfahren

C. Tatbestand der Steuerhinterziehung nach § 370 AO

D. Schätzungen im Steuerstrafrecht

E. Grundlagen des Umsatzsteuerstrafrechts

F. Umsatzsteuerhinterziehung mittels Scheinrechnungen

G. Strohmanngeschäfte

H. Bordell-Fälle

I. Ausgewählte Entscheidungen des EuGH und deren Auswirkungen auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

J. Umsatzsteuerkarusselle

K. Strafverfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht

L. Konkurrenzen

M. Strafzumessung

N. Leichtfertige Steuerverkürzung, § 378 AO

O. §§ 26a, 26c UStG

P. Besonderheiten bei der strafbefreienden Selbstanzeige bei Umsatzsteuer, § 371 Abs. 2a AO

Q. Einziehung im Umsatzsteuerstrafrecht

Umfang: 75 Seiten