Willi Johannes Kainz: Feststellungsverfahren nach dem SGB IX: Grad der Behinderung, Merkzeichen und Nachteilsausgleiche

Angesichts des demografischen Wandels und der steigenden Zahl von Menschen mit Behinderungen kommt dem Behindertenrecht eine wachsende praktische und rechtliche Bedeutung zu. Mit dem vorliegenden Skript werden die wesentlichen Grundzüge der Feststellung des Grades der Behinderung sowie der Merkzeichen mit Hinweisen zu den Nachteilsausgleichen dargestellt. Aus didaktischen Gründen hat sich der Autor auf wesentliche Fragestellungen beschränkt. Es wird im Wesentlichen auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und der Landessozialgerichte abgestellt.

Inhalt

A. Einleitung

B. Europarecht und internationales Recht

C. Wichtige Rechtsquellen für die Feststellung der Behinderung und des GdB nach dem SGB IX

D. Die Feststellung der Behinderung und des GdB nach dem SGB IX

I. Zu berücksichtigende Gesundheitsstörungen in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe

II. Zuordnung eines Einzel-GdB

III. Die Bildung des Gesamt-GdB

E. Die Feststellung der Schwerbehinderung

F. Wichtige Nachteilsausgleiche durch Merkzeichen

I. Pauschbeträge

II. Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr, Merkzeichen „G“

III. Außergewöhnliche Gehbehinderung Merkzeichen „aG“

IV. Berechtigung für eine ständige Begleitung (Merkzeichen „B“)

V. Hilflosigkeit „H“

VI. Blindheit Merkzeichen „Bl“

VII. Gehörlosigkeit – Merkzeichen „Gl“

VIII. Befreiung von den Rundfunkgebühren Merkzeichen „RF“

G. Gleichstellung nach § 2 Abs. 3 SGB IX

I. Überblick

II. Voraussetzung der Gleichstellung nach § 2 Abs. 3 SGB IX

H. Verfahrensrechtliche Hinweise

I. Verwaltungsverfahren

II. Sozialgerichtliches Klageverfahren

Umfang

47 Seiten