Dr. Björn Kahler: Rechtsschutz in Steuersachen: Rechtsbehelfsverfahren vor dem Finanzamt

Das vorliegende Skript stellt den Rechtsschutz in Steuersachen vor dem Finanzamt, namentlich das Rechtsbehelfsverfahren vor dem Finanzamt, dar. Den Schwerpunkt bilden das Einspruchsverfahren und die Aussetzung der Vollziehung, jeweils unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.

Die nachfolgenden Ausführungen gliedern sich in drei Hauptkomplexe:

• die Zulässigkeit des Einspruchs, dies umfasst insbesondere die Statthaftigkeit des Einspruchs (§§ 347 f.), die Einspruchsbefugnis (§§ 350 ff.), die Einspruchsfrist (§§ 355 f.), die ordnungsgemäße Einspruchseinlegung (§ 357), das Rechtsschutzinteresse sowie die fehlende Einspruchsrücknahme (§ 362);
• die Begründetheit des Einspruchs, dieser Teil umfasst Ausführungen zum verlängerten Veranlagungsverfahren, der Beschränkung der Sachprüfung und zur Beendigung des Einspruchsverfahrens;
• den vorläufigen Rechtsschutz, insbesondere Aussetzung der Vollziehung (§ 361) sowie die einstweilige Einstellung der Vollstreckung (§ 258).

Inhalt

A. Einführung

B. Zulässigkeitsvoraussetzungen

C. Statthaftigkeit des Einspruchs, §§ 347 f.

D. Einspruchsbefugnis, §§ 350–353

E. Einspruchsfrist, §§ 355 f.

F. Ordnungsgemäße Einspruchseinlegung, § 357

G. Rechtsschutzinteresse

H. Keine Einspruchsrücknahme, § 362

J. Verlängertes Veranlagungsverfahren

K. Beschränkung der Sachprüfung

L. Beendigung des Einspruchsverfahrens

M. Statthafter Antrag

N. Aussetzung der Vollziehung, § 361

O. Einstweilige Einstellung der Vollstreckung, § 258

Umfang

62 Seiten